Vereinigte Arabische Emirate

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) umfassen sieben selbstständige Emirate an der Küste des Persischen Golfes und des Golfes von Oman, welche sich zu einer Föderation zusammengeschlossen haben. Der Staat befindet sich im südöstlichen Bereich der Arabischen Halbinsel und grenzt an die Nachbarländer Oman und Saudi-Arabien. Die einzelnen Emirate sind Abu Dhabi, Dubai, Ras Al Khaimah, Fudschaira, Umm al-Qaiwain, Schardscha und Adschman.

In den Vereinigten Arabischen Emiraten ist Arabisch die Amtssprache. Außerdem gilt Englisch als offizielle Handelssprache. Der Islam ist die offizielle Staatsreligion, jedoch werden auch nichtmuslimische Glaubensrichtungen vom Staat toleriert und geschützt.

Die mehr als 620.000 Einwohner zählende Hauptstadt Abu Dhabi gilt als bedeutende Kulturmetropole und wichtiges Industriezentrum. Dubai ist, mit über 2.000.000 Einwohnern, mit Abstand größte Stadt der VAE und weltbekannt für seine spektakulären Wolkenkratzer und eine ebenfalls lebendige Kulturszene.

Bei einer Fläche von rund 83.600 Quadratkilometern finden sich in dem Wüstenstaat die weltweit siebtgrößten Erdölvorkommen. Entsprechend gehören die Vereinigten Arabischen Emirate zu den reichsten Ländern der Erde mit einem Bruttoinlandsprodukt von mehr als 54.000 US-Dollar pro Kopf und einer hoch entwickelten Volkswirtschaft.

Der Wohlstandsindikator HDI (Index für menschliche Entwicklung) bewertete das Land 2015 auf Platz 32, während der Internationale Währungsfond (IMF) es als Staat mit ” high income developing economy” einstufte.

Die VAE ist Mitglied der Vereinten Nationen (UN), der Welthandelsorganisation, (WTO), der Organisation erdölexportierender Länder (OPEC), der Arabischen Liga und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC). Der Golf-Kooperationsrat wurde 1981 unter anderem von den Vereinigten Arabischen Emiraten mitbegründet.

Politik

Die Vereinigten Arabischen Emirate verstehen sich als Föderation, in der die sieben einzelnen Fürstentümer dennoch einen großen Teil ihrer Autonomie behalten. Beispielsweise im Erdölsektor ist das Selbstbestimmungsrecht der Emirate klar geregelt. In der föderalen konstitutionellen Erbmonarchie liegt die Macht bei den jeweiligen Emiren. Das deutsche Auswärtige Amt bezeichnet die Staatsform der VAE als „patriarchalisches Präsidialsystem mit traditionellen Konsultationsmechanismen”, wobei aber teilweise sehr moderne Grundsätze einfließen. Dabei ist die Regierung dennoch immer darauf bedacht, religiöse und regionale Bräuche zu bewahren.

Der Oberste Herrscherrat (Federal Supreme Council) besteht aus den sieben Machthabern der einzelnen Emirate und gilt als das höchste Verfassungsorgan. Der Herrscherrat wählt aus seinen Reihen den Präsidenten des Landes für fünf Jahre und ist dabei sowohl für die Legislative als auch für die Exekutive zuständig. Daneben gibt es ein Kabinett, ein Parlament und einen Ministerrat. Das Parlament wird teilweise von einem Wahlgremium ernannt, teilweise von den Emiren bestimmt.

Innenpolitisch gelten die VAE, im Gegensatz zu vielen anderen arabischen Ländern, als sehr stabil. Dies lässt sich vor allem auf den Wohlstand der Bevölkerung zurückführen. Während es im öffentlichen Leben in vielen Bereichen recht liberal und tolerant zugeht (etwa freie Religionsausübung), sind die Bürgerrechte andererseits stark eingeschränkt (beispielsweise Meinungsfreiheit). Die Vereinigten Arabischen Emirate fördern aktiv Frauen, so dass es mehr und mehr weibliche Führungskräfte in dem Wüstenstaat gibt.

Politische Kompetenzen auf Landes- und Bundesebene

Die Verfassung der Vereinigten Arabischen Emirate besagt, dass die Herrscher der einzelnen Länder ihre Zuständigkeiten der Bundesregierung überlassen können. Entsprechend befindet sich die politische Verantwortung in einem fortwährenden Wandel, ohne dabei die traditionelle Regierungsform in ihren Grundzügen zu ändern. Bedeutend ist beispielsweise, dass die Herrscher in den 1970er Jahren beschlossen, ihre Armee zu vereinigen um entsprechend die Verantwortung von den lokalen Regierungen auf die föderative Ebene zu verschieben.

Stammeskultur und traditionelle Versammlungen

In den Vereinigten Arabischen Emiraten ist die traditionelle Stammeskultur stark in die Gesellschaft und das politische System verwoben. Dabei stellt jeder Stamm seinen eigenen Führer. Ein Emirat wird von dem mächtigsten Stammesführer regiert, wobei nicht die Mitgliederzahl des Verbandes, sondern allein das Ansehen entscheidend ist. Dieser Scheich kann nach altem Brauch nur dann über das Emirat herrschen, wenn das Volk hinter ihm steht. Daher ist es ein ungeschriebenes Gesetz, dass der Emir bei einem offenen Madschlis (öffentliche Zusammenkunft) die Meinung jedes Bürgers anhört. Diese Tradition wird auch heute noch aufrechterhalten, so dass nicht nur die Herrscher selber, sondern auch andere hochrangige Stammesmitglieder sich bei solch einer Sitzung die allgemeinen und persönlichen Wünsche und Beschwerden der Bevölkerung anhören. Viele Einheimische gehen weiterhin diesen altbewährten Weg, statt sich mit ihren Anliegen an die Behörden zu wenden.

Gesetze und Rechtsprechung

Bei der Rechtsordnung des Wüstenlandes fließen sowohl islamische als auch weltliche Gesetzgebungen ein. So baut die Gesetzesordnung der Verfassung der Vereinigten Arabischen Emirate vornehmlich auf der Schari’a auf. Das Auswärtige Amt betont allerdings, dass das islamische Gesetz lediglich familienrechtlich eine Rolle spielt, während es ansonsten im Zivilrecht praktisch nicht mehr angewendet wird. Doch alle Gesetzt werden von der Regierung auf die Vereinbarkeit mit der Schari’a geprüft.

Während die Legislative und die Exekutive in der Hand des Obersten Herrscherrates liegen, ist die Unabhängigkeit der Judikative in der Verfassung der Vereinigten Arabischen Emirate festgeschrieben.

Das Hohe Bundesgericht (High Federal Court of the Union) gilt als höchste Instanz bei der Rechtsprechung. Der Oberanwalt und die weiteren Richter werden vom Präsidenten der VAE ernannt. Das Hohe Bundesgericht kann bei Uneinigkeiten zwischen der Föderation und einzelnen Emiraten eingreifen und Straftaten hoher Regierungsmitglieder ahnden.

Die Federal Courts (Bundesgerichte) sind, laut Verfassung, für unterschiedliche Territorien in erster Instanz zuständig. Die Bundesberufungsgerichte (Federal Appellate Courts) können deren Urteile überprüfen und anzweifeln, bevor diese in letzter Instanz vor das Hohe Bundesgericht gehen.

In den Emiraten Dubai und Ras Al Khaimah allerdings sind die lokalen Gerichte verantwortlich, ohne zwingend den föderativen Einrichtungen anzugehören.

Historie der Vereinigten Arabischen Emirate

Bis zur Unabhängigkeitserklärung 1971 wurden die Vereinigten Arabischen Emirate oft als “Trucial States” (Vertragsstaaten) zusammengefasst. Denn die Scheiche pflegten mit Großbritannien durch die Protektoratsverträge enge Beziehungen.